Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Gesellschaft High & Focused s.r.o. gültig für den Fernabsatz und den elektronischen Handel, realisiert über die Website https://easeshop.cz (im Folgenden „Online-Shop“) für Einkäufe von Privatkunden mit Rechnungsadresse in der Tschechischen Republik
Definitionen
„Bürgerliches Gesetzbuch“ Gesetz Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch, in der jeweils gültigen Fassung;
„Verkäufer“ die Gesellschaft High & Focused s.r.o., ID-Nr.: 08643431, mit Sitz in Milady Horákové 391/47, Holešovice, 170 00 Prag, eingetragen im Handelsregister des Stadtgerichts in Prag unter der Aktenzeichen C 322528;
„Käufer“ eine natürliche Person, die einen Kaufvertrag außerhalb ihrer gewerblichen Tätigkeit als Verbraucher abschließt
- Einleitende Bestimmungen
- Für Warenbestellungen, die über die Website https://easeshop.cz getätigt werden, gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung.
- Der Verkäufer gibt diese Geschäftsbedingungen gemäß § 1751 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches heraus. Die Geschäftsbedingungen regeln die gegenseitigen Vertragsbeziehungen, die beim Abschluss von Kaufverträgen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer über den Online-Shop entstehen. Diese Geschäftsbedingungen sind auf der Website des Online-Shops sichtbar und ihre Archivierung und Reproduktion ist somit gewährleistet. Im Rahmen der elektronischen Bestellung wird der Käufer über die Geschäftsbedingungen informiert. Durch die anschließende Annahme der Geschäftsbedingungen durch den Käufer werden die Geschäftsbedingungen zu einem integralen Bestandteil des so geschlossenen Kaufvertrags.
- Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher, d. h. für eine natürliche Person, die im Gegensatz zum Verkäufer beim Abschluss und der Erfüllung des Vertrags nicht im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit oder im Rahmen der selbstständigen Ausübung ihres Berufs handelt.
- Der Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann heruntergeladen oder ausgedruckt werden. Abweichende Bestimmungen von diesen Bedingungen gelten nur im Falle einer schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer.
- Gegenstand des Kaufvertrags
- Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass die Abbildungen und Fotos der Waren einschließlich des Textes bei den Waren nur illustrativen Charakter haben und aufgrund ständiger Verpackungsänderungen nicht vollständig der Realität entsprechen müssen.
- Bei jeder einzelnen Ware sind im Online-Shop immer der Name und der Kaufpreis einschließlich der Mehrwertsteuer angegeben. Der Kaufpreis gilt als vertraglich vereinbarter Preis. Die im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Die Warenpreise bleiben so lange gültig, wie sie im Online-Shop angezeigt werden. Diese Bestimmung schließt den Abschluss eines Kaufvertrags unter individuell vereinbarten Bedingungen nicht aus.
- Alle Änderungen der Waren und Preisänderungen im Online-Shop sind vorbehalten. Das Angebot der im Online-Shop ausgestellten Waren gilt solange der Vorrat reicht oder der Verkäufer nicht mehr lieferfähig ist, wobei die Anzahl der Aktionsartikel oder die Gültigkeit des Angebots immer im Online-Shop angegeben sind.
- Sämtliche Warenpräsentationen im Katalog des Online-Shops haben informativen Charakter und der Verkäufer ist nicht verpflichtet, einen Kaufvertrag über diese Waren abzuschließen.
- Die angebotenen Produkte aus der Kategorie Blüten sind nicht zum Rauchen im Sinne des Gesetzes Nr. 65/2017 Slg. zum Schutz der Gesundheit vor schädlichen Auswirkungen von Suchtmitteln bestimmt.
- Eventuelle Rabatte auf den Kaufpreis der Ware können nicht miteinander kombiniert werden, es sei denn, der Verkäufer und der Käufer vereinbaren etwas anderes.
- Durch den Verkauf von Zubehör und Produkten, die zum Rauchen oder Verbrennen bestimmt sind, fordert der Online-Shop in keiner Weise zum Rauchen anderer Artikel auf, die nicht dafür bestimmt sind (insbesondere Blüten). Der Käufer bestätigt mit dem Kauf, dass er sich dieser Tatsache bewusst ist.
- Der Käufer ist sich der strafrechtlichen Verantwortlichkeit bewusst und verpflichtet sich, dass die Samen von gezüchtetem Hanf nicht zur Herstellung oder Verbreitung von Drogen missbraucht werden, insbesondere nicht in großen Mengen oder an Personen unter 18 Jahren.
- Blogartikel über Produkte dienen ausschließlich Bildungs- und Informationszwecken und fordern nicht zum illegalen Konsum von im Online-Shop erhältlichen Produkten auf.
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Abschluss des Kaufvertrags
- Bis zur Absendung der Bestellung sind alle Angaben zu den Waren und Preisen im Online-Shop im Rahmen des Bestellvorgangs unverbindlich und können Änderungen unterliegen. Ein verbindliches Kaufangebot entsteht erst auf der Grundlage der Bestellung des Käufers, die er durch Klicken auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtige Bestellung“ abgibt. Die Bestellung gilt als gültig, wenn alle im Formular vorgeschriebenen obligatorischen Angaben und Erfordernisse ausgefüllt sind. Informationen über die einzelnen technischen Schritte beim Ausfüllen der Bestellung sind dem Bestellvorgang im Online-Shop zu entnehmen und der Käufer hat die Möglichkeit, die Bestellung vor dem Absenden zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Am Ende des Prozesses werden dem Käufer über einen Link die aktuellen Geschäftsbedingungen vermittelt. Die Zustimmung zu den Geschäftsbedingungen muss durch aktives Ankreuzen des entsprechenden Feldes erfolgen. Durch das anschließende Absenden der Bestellung (Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtige Bestellung“) bestätigt der Käufer die Richtigkeit der Angaben und erklärt, dass er die Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat, diese akzeptiert und einhalten wird.
- Durch das Absenden der Bestellung akzeptiert der Käufer vorbehaltlos alle Bestimmungen der Geschäftsbedingungen in der am Tag der Bestellung gültigen Fassung sowie den am Tag der Bestellung gültigen Preis der bestellten Ware (einschließlich eventueller Versandkosten), der im Online-Shop angegeben ist.
- Durch das Absenden der Bestellung erklärt der Käufer gleichzeitig, dass er geschäftsfähig und über 18 Jahre alt ist.
- Durch Klicken auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtige Bestellung“ erklärt sich der Käufer gleichzeitig damit einverstanden, dass – im Falle eines gültigen Vertragsabschlusses – gemäß Artikel 6 unten die Zahlung auf das Konto des Verkäufers erfolgt. Eine so abgegebene Bestellung des Käufers bedarf jedoch noch der Bestätigung durch den Verkäufer. Der Kaufvertrag und der Anspruch auf Lieferung und Bezahlung der Ware kommen erst durch die Annahme der Bestellung des Käufers gemäß Absatz 3.4 durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, das vom Käufer gemachte Kaufangebot anzunehmen.
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Abschluss des Kaufvertrags
- Die Warenbestellung ist angenommen, wenn der Verkäufer den Empfang der Bestellung durch eine E-Mail an den Käufer bestätigt. Der Bestätigung des Empfangs der Bestellung wird die konkrete gültige Fassung der Geschäftsbedingungen beigefügt, die den durch die Absendung der bestätigten Bestellung geschlossenen Kaufvertrag regeln. Diese Bestätigung stellt eine Bestätigung des geschlossenen Vertrags im Sinne von § 1824a Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches dar.
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- Der Verkäufer ist berechtigt, je nach Art der Bestellung (Menge der Ware, Höhe des Kaufpreises, Versandkosten) nach eigenem Ermessen die Bestellung beim Käufer zu überprüfen, und zwar an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, und der Käufer ist verpflichtet, die Bestellung zu verifizieren. Wenn der Käufer die Bestellung nicht verifiziert, wird die Bestellung als nicht erfolgt betrachtet und nicht berücksichtigt.
- Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass, wenn Geschenke mit der Ware geliefert werden, diese auf der Grundlage einer speziellen Verkaufsaktion bereitgestellt werden, über die der Käufer immer im Voraus informiert wird, wobei der Schenkungsvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer in Bezug auf diese Geschenke unter der Bedingung geschlossen wird, dass im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag der Schenkungsvertrag seine Wirksamkeit verliert und der Käufer verpflichtet ist, zusammen mit der zurückgegebenen Ware auch die damit verbundenen erhaltenen Geschenke zurückzugeben, andernfalls handelt es sich auf Seiten des Käufers um eine ungerechtfertigte Bereicherung.
- Bestellt der Käufer Ware, die nicht innerhalb der ursprünglich angekündigten Frist geliefert werden kann, verpflichtet sich der Verkäufer, den Käufer unverzüglich per E-Mail oder telefonisch unter den in der Bestellung oder im Kundenkonto angegebenen Kontaktdaten zu informieren und das weitere Vorgehen mit ihm zu vereinbaren. Kommt keine Einigung zustande, kann der Käufer die Bestellung stornieren (d.h. vom Kaufvertrag mit dem Verkäufer zurücktreten). Ebenso kann der Käufer vorgehen, wenn zwar eine Einigung erzielt wird, der Verkäufer die Ware aber auch innerhalb der zusätzlich vereinbarten angemessenen Frist und/oder auf andere vereinbarte Weise nicht liefert. In beiden Fällen der Stornierung der Bestellung (Rücktritt vom Kaufvertrag mit dem Verkäufer) werden dem Käufer alle bereits bezahlten Gelder im Zusammenhang mit der betreffenden Bestellung unverzüglich vom Verkäufer zurückerstattet.
- Der Verkäufer schließt gemäß § 1740 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches die Annahme einer Bestellung mit einem nachträglichen Zusatz oder einer Abweichung durch den Käufer aus. Das Vorschlagen von Änderungen, Zusätzen oder Abweichungen durch den Käufer gegenüber der bestätigten Bestellung des Verkäufers betrachtet der Verkäufer lediglich als Anregung für weitere Verhandlungen über den Inhalt des Kaufvertrags. Der Verkäufer übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Nichtabschluss des Kaufvertrags im Sinne der Änderungen des Käufers.
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Belehrung über das Widerrufsrecht
- Der Käufer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, gerechnet ab dem Tag, der auf den Tag folgt, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter (der nicht der Beförderer ist) die Ware in Besitz genommen hat. Falls der Käufer mehrere Waren im Rahmen einer Bestellung bestellt hat und die Waren separat geliefert wurden, beginnt die Widerrufsfrist erst, nachdem dem Käufer (oder einem vom Käufer benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist) die letzte Ware oder die letzte Teillieferung bzw. das letzte Stück Ware geliefert wurde.
- Der Käufer ist verpflichtet, den Rücktritt vom Kaufvertrag schriftlich per Brief an die Adresse High & Focused s.r.o., Milady Horákové 391/47, Holešovice, 170 00 Praha 7 oder per E-Mail an die E-Mail-Adresse obchod@easeshop.cz an den Verkäufer zu senden/mitzuteilen.
- Der Käufer kann für den Rücktritt vom Vertrag das unten beigefügte Musterformular verwenden, ist jedoch nicht dazu verpflichtet. Um die Frist für den Rücktritt vom Kaufvertrag gemäß Absatz 4.1 einzuhalten, genügt es, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der jeweiligen Frist abzusenden/mitzuteilen. Im Falle des Erhalts eines Rücktritts vom Kaufvertrag bestätigt der Verkäufer unverzüglich dessen Empfang.
- Im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag ist der Käufer verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Rücktritt, an die Adresse des Verkäufers zu senden. Diese Frist gilt als eingehalten, wenn der Käufer die Ware vor Ablauf der Frist an den Verkäufer zurücksendet.
- Gemäß § 1820 Abs. 1 Buchst. j) und § 1832 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches trägt der Verbraucher bei einem Rücktritt vom Kaufvertrag die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten. Der Verkäufer kann vom Käufer nur die im Bürgerlichen Gesetzbuch festgelegten Kosten verlangen.
- Der Verkäufer empfiehlt, die Ware, die der Käufer im Rahmen des Rücktritts versendet, in der unbeschädigten Originalverpackung zurückzusenden; die Ware sollte keine Gebrauchsspuren aufweisen, unbeschädigt und vollständig sein (einschließlich eventuellem Zubehör, Garantieschein, Anleitung usw.). Der Käufer sendet eine Kopie des Kaufbelegs mit der Ware.
- Im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag erstattet der Verkäufer dem Käufer unverzüglich, spätestens jedoch binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Rücktritt vom Vertrag beim Verkäufer eingegangen ist, alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten, die er vom Käufer aufgrund des Kaufvertrags erhalten hat, und zwar auf die gleiche Weise, wie er die Zahlungen erhalten hat. Der Verkäufer erstattet dem Käufer die erhaltenen Zahlungen auf andere Weise nur dann, wenn der Käufer dem zugestimmt hat und ihm dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Der Verkäufer ist jedoch nicht verpflichtet, dem Käufer die erhaltenen Zahlungen zurückzuerstatten, bevor er die Ware vom Käufer erhalten hat oder bevor der Käufer ihm nachgewiesen hat, dass er die Ware an den Verkäufer zurückgesandt hat, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt.
- Hat der Käufer eine andere als die günstigste vom Verkäufer angebotene Lieferart gewählt, erstattet der Verkäufer dem Käufer die Lieferkosten in Höhe der günstigsten angebotenen Lieferart.
- Der Käufer haftet dem Verkäufer nur für einen Wertverlust der Ware, der auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über das zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderliche Maß hinausgeht. Sollte die zurückgegebene Ware daher im Widerspruch zum vorstehenden Satz beschädigt, abgenutzt oder teilweise verbraucht sein, steht dem Verkäufer gegenüber dem Käufer ein Anspruch auf Ersatz des ihm dadurch entstandenen Schadens zu. Der Anspruch auf Ersatz des entstandenen Schadens ist der Verkäufer berechtigt, einseitig mit dem Anspruch des Käufers auf Rückzahlung des Kaufpreises zu verrechnen.
- In Bezug auf bestimmte Waren (z.B. Nahrungsergänzungsmittel) nimmt der Käufer zur Kenntnis, dass aus den in § 1837 des Bürgerlichen Gesetzbuches genannten Gründen ein Rücktritt vom Kaufvertrag über die Lieferung von Waren insbesondere dann nicht möglich ist, wenn es sich um Waren handelt:
- die nach Wunsch des Käufers angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurden;
- die schnell verderben können, Waren mit kurzem Verfallsdatum, sowie Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Waren vermischt wurden;
- in versiegelten Verpackungen, die aus Gesundheits- oder Hygienegründen nicht zur Rücksendung geeignet sind, nachdem der Käufer sie geöffnet hat.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück.)
High & Focused s.r.o.
Milady Horákové 391/47,
170 00 Praha 7 obchod@easeshop.cz
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware……………Bestellnummer……………..
- Bestelldatum ………………Erhaltungsdatum …………………..
- Name des/der Verbraucher(s)………………………..
- Adresse des/der Verbraucher(s)……………………………
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
- Lieferung der Ware
- Der Verkäufer legt die möglichen Lieferarten fest und gibt sie im Online-Shop an. Die bestellte Ware wird per Paketdienst gemäß dem aktuellen Angebot der Paketdienstleister (Transportunternehmen) versandt. Der Käufer ist berechtigt, in der Bestellung eine der verfügbaren Lieferoptionen zu wählen.
- Der Verkäufer liefert die Ware ausschließlich auf das Gebiet der Tschechischen Republik, wenn die Rechnungsadresse in der Tschechischen Republik liegt.
- Ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an den vom Käufer in der Bestellung angegebenen Ort zu liefern, ist der Käufer verpflichtet, die gesamte Ware bei deren Lieferung zu übernehmen. Weigert sich der Käufer, die ordnungsgemäß gelieferte Ware anzunehmen, ist er verpflichtet, dem Verkäufer alle damit verbundenen Kosten (insbesondere Lagerkosten, Rücktransportkosten usw.) zu erstatten, und der Verkäufer ist berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Das Recht auf Ersatz von materiellen und immateriellen Schäden des Verkäufers bleibt hiervon unberührt.
- Bei der Übernahme der Ware vom Spediteur ist der Käufer verpflichtet, die Ware und die Unversehrtheit der Verpackung zu überprüfen und eventuelle Mängel dem Spediteur unverzüglich anzuzeigen. Diese Überprüfung betrifft nicht den Inhalt der Sendung. Ist die Verpackung beschädigt, muss der Käufer die Ware nicht entgegennehmen, vorausgesetzt, die Beschädigung erscheint als unbefugter Eingriff in die Sendung, und er erstellt mit dem Spediteur oder dem Übergeber ein Schadensprotokoll. Durch die Unterschrift auf dem Lieferschein oder einem anderen Dokument ohne Angabe von Vorbehalten oder Schäden bestätigt der Käufer, dass die Warensendung alle Bedingungen und Anforderungen erfüllt hat und eine eventuelle spätere Reklamation bezüglich einer Beschädigung der Verpackung der Sendung nicht berücksichtigt werden kann.
- Der Verkäufer liefert die bestellte Ware an den Käufer mittels eines Vertragstransporteurs in der Regel spätestens innerhalb von 10 Werktagen. Die Frist gemäß dem vorherigen Satz kann vom Verkäufer um bis zu 10 Tage verlängert werden, wenn die Verzögerung durch höhere Gewalt oder andere vom Verkäufer nicht verschuldete Umstände (z. B. Umstände seitens des Transporteurs) verursacht wird; der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über diesen Umstand informieren, wobei der Käufer nicht berechtigt ist, vom Verkäufer Schadenersatz oder andere Leistungen oder Sanktionen zu verlangen und der Käufer in diesem Fall auch kein Recht hat, vom Vertrag zurückzutreten, bevor die zusätzlich mitgeteilte Leistungsfrist abgelaufen ist.
- Wenn es unter Berücksichtigung der Interessen des Verkäufers und des Käufers angemessen ist, ist der Verkäufer berechtigt, Teillieferungen an die in der Bestellung angegebene Adresse vorzunehmen. Zusätzliche Kosten, die im Falle von Teillieferungen mit Versand entstehen, trägt der Verkäufer. Mit der Lieferung jeder Teillieferung geht die Gefahr eines Schadens an der gelieferten Ware auf den Käufer über. Gerät der Verkäufer mit der Erfüllung der restlichen Teilleistungen in Verzug oder ist er nicht in der Lage, die restlichen Teilleistungen zu erbringen, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag in vollem Umfang zurückzutreten, vorausgesetzt, die Teillieferung hat für den Käufer keine Bedeutung.
- Der Verkäufer übernimmt keine Haftung, wenn er aufgrund höherer Gewalt oder anderer, vom Verkäufer nicht verschuldeter Umstände, einschließlich epidemischer oder ähnlicher Zustände und einschließlich eines ausgerufenen Gefahrenzustands, Notstands oder ähnlicher Umstände (im Folgenden „unverschuldeter Umstand“), die Ware nicht an den Transporteur übergeben kann oder wenn der Transporteur die Ware dem Käufer nicht auf die in der Bestellung gewählte Weise übergeben kann. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich darüber informieren. Unter den in diesem Punkt genannten Bedingungen ist der Verkäufer auch berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Rücktritt vom Kaufvertrag wird vom Verkäufer unverzüglich, nachdem der Verkäufer von dem unverschuldeten Umstand Kenntnis erlangt hat, per E-Mail an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Käufers gesendet.
- Zahlungsmittel, Fälligkeit, Verzug und Eigentumsvorbehalt
- Beim konkreten Kauf wählt der Käufer im Bestellvorgang die Zahlungsweise des Kaufpreises und eventueller weiterer Kosten (z.B. Versandkosten). Der Käufer kann den Preis für die Ware und eventuelle mit der Lieferung der Ware verbundene Kosten gemäß Kaufvertrag dem Verkäufer per Zahlungskarte (MasterCard oder VISA) bezahlen.
- Der Käufer wird erst Eigentümer der Ware, wenn er dem Verkäufer den Kaufpreis vollständig bezahlt hat. Die Gefahr eines Schadens an der Ware geht auf den Käufer zum Zeitpunkt der Übernahme der Ware über. Die Übernahme der Ware durch den Käufer ist erst nach vollständiger Bezahlung möglich, sofern nichts anderes vereinbart ist.
- Ist die Zahlung des Kaufpreises der Ware und der mit der Lieferung der Ware verbundenen Kosten vor Lieferung der Ware vereinbart, erhält der Käufer elektronisch eine Bestätigung über die Zahlung des Kaufpreises an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse.
- Der Verkäufer stellt für die aufgrund des Kaufvertrags getätigten Zahlungen einen Steuerbeleg – eine Rechnung – aus und sendet diese an die vom Käufer in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Die Rechnung enthält insbesondere die Bezeichnung des Verkäufers und des Käufers, die Spezifikation der Art und Menge der Ware, das Ausstellungsdatum der Rechnung, die Höhe des Kaufpreises, die Höhe des Rabatts, die Mehrwertsteuer, das Fälligkeitsdatum des Kaufpreises, die Kontonummer des Verkäufers und das Verwendungszweck, die Höhe der Versandkosten, sofern vereinbart, und weitere Kosten.
- Ansprüche aus Warenmängeln
- Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien hinsichtlich der Haftung des Verkäufers für Mängel, einschließlich der Gewährleistungsverpflichtung des Verkäufers, richten sich nach den einschlägigen allgemein verbindlichen Vorschriften (insbesondere den einschlägigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches).
- Der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer dafür, dass die Ware bei Übergabe keine Mängel aufweist. Als mangelhaft gilt insbesondere Ware, die nicht die üblichen oder präsentierten Eigenschaften aufweist, nicht ihrem Zweck dient, den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht oder nicht in der vereinbarten Menge geliefert wurde. Eine eventuell erhöhte Empfindlichkeit oder allergische Reaktion auf die gelieferte Ware kann allein nicht als Mangel der Ware angesehen werden. Ebenso können Mängel an Geschenken und anderen unentgeltlichen Leistungen, die der Verkäufer über den Umfang der Bestellung des Käufers hinaus erbringt, nicht als Mangel der Ware angesehen werden.
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- Zeigt sich ein Mangel innerhalb von 1 Jahr ab Übernahme der Ware durch den Käufer, so wird angenommen, dass die Ware bereits bei Übernahme mangelhaft war, es sei denn, die Art der Sache oder des Mangels schließt dies aus. Dieser Zeitraum läuft nicht für die Dauer, in der der Käufer die Sache nicht nutzen kann, falls der Mangel berechtigt gerügt wurde.
- Weist die Ware einen Mangel auf, kann der Käufer die Beseitigung verlangen. Nach seiner Wahl kann der Käufer die Mangelbeseitigung in Form von
- Reparatur der Sache, sofern diese nicht unmöglich oder unverhältnismäßig aufwendig ist, oder
- Lieferung einer neuen, mangelfreien Ware, jedoch nur, wenn der Mangel nicht angemessen durch Reparatur behoben werden kann.
Die Angemessenheit der Ansprüche des Käufers auf Mangelbeseitigung auf eine der oben genannten Weisen wird unter Berücksichtigung von (i) Art, Bedeutung und Umfang des Mangels, (ii) dem Wert, um den der Preis der Ware aufgrund des Mangels gemindert wird, (iii) eventuellen erheblichen Schwierigkeiten für den Käufer, die eine der genannten Formen der Mangelbeseitigung mit sich bringen würde, beurteilt.
- Wurde die Reklamation berechtigt erhoben, hat der Käufer Anspruch auf Ersatz der zweckmäßig entstandenen Kosten, die ihm bei der Übergabe der Ware an den Verkäufer zur Mangelbeseitigung entstanden sind.
- Der Käufer kann eine angemessene Preisnachlass oder den Rücktritt vom Vertrag verlangen, wenn
- a) der Verkäufer die Mangelbeseitigung verweigert oder sie nicht spätestens innerhalb von dreißig (30) Tagen ab dem Tag der Reklamation oder innerhalb einer längeren, zusätzlich mit dem Käufer vereinbarten Frist beseitigt hat, oder auch dann, wenn ihm die zweckmäßig aufgewendeten Kosten, die dem Käufer bei der Übergabe der Ware an den Verkäufer zur Mangelbeseitigung entstanden sind, vom Verkäufer nicht ersetzt wurden,
- b) der Mangel der Ware wiederholt auftritt,
- c) der Mangel eine wesentliche Vertragsverletzung darstellt, oder wenn
- d) es, sei es aus der Erklärung des Käufers oder den Umständen, ersichtlich ist, dass der Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder ohne erhebliche Schwierigkeiten für den Käufer beseitigt werden kann.
- Verlangt der Käufer einen angemessenen Preisnachlass, so wird dieser als Differenz zwischen dem Wert der mangelfreien Ware und der mangelhaften Ware, die der Käufer vom Verkäufer erhalten hat, bestimmt.
- Tritt der Käufer berechtigterweise vom Kaufvertrag mit dem Verkäufer zurück, so erstattet der Verkäufer ihm unverzüglich nach Bearbeitung der Reklamation der betreffenden Ware den gezahlten Kaufpreis.
- Der Käufer kann jedoch nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn der Verkäufer nachweist, dass der Mangel der Ware nicht erheblich ist.
- Der Käufer ist ferner generell nicht berechtigt, Rechte aus mangelhafter Leistung geltend zu machen:
a.) bei Waren, die zu einem niedrigeren Preis aufgrund eines Mangels verkauft werden, für den der niedrigere Preis vereinbart wurde;
b.) bei Abnutzung der Ware durch ihren üblichen Gebrauch;
c.) bei gebrauchter Ware für einen Mangel, der dem Grad der Nutzung oder Abnutzung entspricht, den die Ware bei Übernahme durch den Käufer hatte; oder
d.) wenn der Käufer den Mangel der Ware selbst verursacht hat.
- Mängelansprüche an der Ware können innerhalb von 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Lieferung der Ware geltend gemacht werden.
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- Stellt der Käufer Mängel an der Ware fest, muss er diese unverzüglich nach Feststellung der Mängel dem Verkäufer per E-Mail an obchod@easeshop.cz oder schriftlich per Brief, der zusammen mit der Ware an die Adresse des Sitzes des Verkäufers gesendet wird, mitteilen.
- Der Käufer gibt bei der Geltendmachung der Reklamation die erforderlichen Angaben an, d.h. seinen Vor- und Nachnamen, Kontaktdaten, eine Beschreibung des Mangels der Ware und die gewünschte Art der Bearbeitung der Reklamation (welches Recht aus mangelhafter Leistung der Käufer geltend macht). Der Käufer kann die getroffene Wahl ohne Zustimmung des Verkäufers nicht ändern. Der Käufer ist verpflichtet, nachzuweisen, dass die reklamierte Ware beim Verkäufer gekauft wurde (z.B. durch eine Kopie des Steuerbelegs oder auf andere geeignete Weise).
- Bei Geltendmachung einer Reklamation sendet der Käufer, sofern nicht anders vereinbart, die mangelhafte Ware an die Adresse des Verkäufers zurück. Der Verkäufer stellt eine Bestätigung über den Erhalt der reklamierten Ware aus, die das Datum der Reklamation, den Inhalt der Reklamation, die gewünschte Art der Bearbeitung der Reklamation und eine Bestätigung des Datums und der Art der Bearbeitung der Reklamation einschließlich einer Bestätigung der durchgeführten Reparatur und deren Dauer sowie gegebenenfalls eine schriftliche Begründung der Ablehnung der Reklamation enthält.
- Das tatsächliche Aussehen der an den Kunden gelieferten Ware muss nicht immer dem auf den Webseiten angebotenen Warenbild entsprechen. Insbesondere nach Sortimentserneuerung seitens der Hersteller können sich Änderungen im Aussehen und in der Aufmachung der Produkte ergeben. Der Kunde ist nicht berechtigt, etwaige Ansprüche aus Warenmängeln geltend zu machen, wenn solche Änderungen angemessen sind.
- Die Kosten für die Rücksendung der Ware trägt im Falle eines Mangels der Verkäufer.
- Der Verkäufer ist verpflichtet, über die Reklamation unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Arbeitstagen nach Erhalt der reklamierten Ware, zu entscheiden, oder innerhalb dieser Frist zu entscheiden, dass zur Entscheidung eine fachliche Beurteilung erforderlich ist, worüber der Verkäufer den Käufer informiert. Der Verkäufer ist verpflichtet, die Reklamation einschließlich der Mängelbeseitigung unverzüglich, spätestens innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum des Erhalts der reklamierten Ware, zu erledigen. Das fruchtlose Verstreichen dieser Frist gilt als wesentliche Vertragsverletzung, die dem Käufer das Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag gibt.
- Die Frist zur Geltendmachung von Mängeln der Ware verlängert sich um die Zeit von der Reklamation bis zu deren Erledigung oder bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Käufer die Sache abholen musste. Erfolgt ein Austausch der Ware oder eines Teils davon, so gilt die Haftung, als handele es sich um den Kauf einer neuen Ware oder eines Teils davon.
- Schadenersatz
- Schadenersatz aufgrund einer Pflichtverletzung aus einem Vertragsverhältnis wird unter Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen gewährt. Dies gilt analog auch für Schadenersatzansprüche aus der Produkthaftung des Herstellers für Schäden, die durch einen Produktfehler verursacht wurden. Der Käufer sollte alle Anweisungen auf der Verpackung und in den Beipackzetteln beachten. Im Falle einer Verwendung und/oder Handhabung, die diesen Anweisungen widerspricht, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
- Datenschutz
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- Die für die Durchführung des Geschäfts notwendigen Daten werden vom Verkäufer gespeichert, verarbeitet und genutzt. In diesem Zusammenhang verweist der Verkäufer auf die Informationen zum Datenschutz. Zum Zwecke der Erfüllung des Kaufvertrags verarbeitet der Verkäufer die personenbezogenen Daten des Käufers, und zwar im für die Erfüllung des Kaufvertrags erforderlichen Umfang (Vor- und Nachname, Lieferadresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Angaben zur Ware, Rechnungsdaten). Der Käufer stellt diese personenbezogenen Daten direkt während der Bestellung und Übernahme der Ware oder über sein Kundenkonto zur Verfügung, falls er ein solches Konto besitzt.
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Streitigkeiten
- Entsteht aufgrund des abgeschlossenen Kaufvertrags zwischen dem Verkäufer und dem Käufer – Verbraucher – ein Streit, der nicht auf andere Weise zur Zufriedenheit des Käufers – Verbrauchers – gelöst werden kann, hat dieser Käufer stets das Recht, sich an die Tschechische Handelsinspektion (Česká obchodní inspekce – Ústřední inspektorát – oddělení ADR, Štěpánská 567/15, 120 00 Praha 2, Web: adr.coi.cz, E-Mail: adr@coi.cz) als sachlich zuständige Stelle gemäß § 20e Buchstabe d) des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg. über den Verbraucherschutz in der jeweils gültigen Fassung mit einem Antrag auf außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten gemäß den einschlägigen Bestimmungen des dritten Teils (§ 20d – 20m) des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg. über den Verbraucherschutz in der jeweils gültigen Fassung zu wenden.
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Sonstiges
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die aktuell gültige Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Käufer jederzeit auf der Webseite https://easeshop.cz als PDF-Dokument herunterladen und ausdrucken.
- Anwendbares Recht ist tschechisches Recht.
- Sollte eine trennbare Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, undurchsetzbar oder scheinbar sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
- Die im Online-Shop angebotene Ware ist nicht für den Verkauf ins Ausland bestimmt, weder innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums noch in Drittländer. Sollten jedoch die Bedingungen eines internationalen Warenkaufs erfüllt sein, so wird das Wiener Übereinkommen über den internationalen Warenkauf und die damit verbundenen internationalen Übereinkommen ausgeschlossen.
- Der Käufer erklärt hiermit ausdrücklich, dass er die vorliegenden Geschäftsbedingungen vor Absendung der Bestellung gelesen hat, die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen für ihn klar und verständlich sind und er sie vollständig versteht und sich daran halten wird.
- Diese Geschäftsbedingungen treten am 1.1.2024 in Kraft.
In Prag, am 1.1.2024 - High & Focused s.r.o.
REKLAMATIONEN
Tel.: 702 113 112
E-Mail: obchod@easeshop.cz
Per Post: Ease Shop, M. Horákové 391/47, Prag 170 00
Rücksendung reklamierter Ware per Post: Ease Shop, M. Horákové 391/47, Prag 170 00
WIDERRUF
Tel.: 702 113 112
E-Mail: obchod@easeshop.cz
Per Post: Ease Shop, M. Horákové 391/47, Prag 170 00
Rücksendung der Ware per Post: Ease Shop, M. Horákové 391/47, Prag 170 00